Disclaimer
 

1. Haftungsbeschränkung für Inhalte des Nutzers "Jack Red" gem. der oben verlinkten und ggf. noch weiterer bzw. nicht gelisteter Präsenzen 

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Der verantwortliche Nutzer der Präsenzen übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Präsenzen zur Verfügung gestellten Inhalte und Funktionen. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

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Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf den Präsenzen öffentlich zugänglich gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Nutzers wieder.​ Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf den Präsenzen zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen. Gemäß §§ 7 ff. DDG ist der Nutzer der Präsenzen für fremde Inhalte, die er für einen Nutzer veröffentlicht, außer in den gesetzlich genannten Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern

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1. er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

2. er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

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Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

Erlangt der Präsenz-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.

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2. Haftung für ausgehende Links

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Der Präsenz-Nutzer verlinkt von seinen Präsenzen ggf. auf fremde Inhalte. Durch diese sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer direkt auf die fremden Inhalte geleitet. Das Setzen von sog. „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der Nutzer die hinter dem Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Der Nutzer hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der fremden Inhalte. Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Präsenzen / Angebote übernommen werden. Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Inhalte verantwortlich.

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Der Nutzer der Präsenzen versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat. Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website für den Nutzer nicht zumutbar. Erhält der Nutzer Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.

 

3. Urheberrechte

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Die auf den Präsenzen veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Nutzer und (je nach Bedingungen) den Betreibern / Anbietern der Präsenzen / Netzwerke ggf. die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Präsenzen in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Nutzers / Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.​ Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis an den Präsenznutzer-Betreiber gebeten.

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4. Datenschutz

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Die Präsenzen können grundsätzlich ohne Übermittlung von personenbezogenen Daten wie z. B. Name oder E-Mail-Adresse an den "Jack Red" genutzt werden. Es werden keine personenbezogenen Daten gespeichert.

Sollte die Möglichkeit der Eingabe solcher Daten bestehen, so erfolgt die Mitteilung dieser Daten auf freiwilliger Basis durch den Nutzer und gemäß der Bedingungen der Betreiber. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist ohne die ausdrückliche Zustimmung durch den Nutzer ausgeschlossen.

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Ein lückenloser Schutz der übermittelten Daten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte ist jedoch nicht möglich, da es im Bereich der Datenübermittlung im Internet zu Sicherheitslücken kommen kann. 

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Der Präsenz-Nutzer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch solche Sicherheitsverletzungen entstehen. Wenn Sie die Präsenzen des Nutzers besuchen, erhebt der Präsenz-Betreiber ggf. die Daten, die technisch erforderlich sind, um Ihnen die Inhalte anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Browser etc.). Diese Erhebung personenbezogenen Daten stellt keine Auswertung personenbezogener Daten dar.

 

Der Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich gewünschter Werbung, insbesondere Spam-Mails, wird widersprochen und im Falle der Nichtbeachtung ggf. mit rechtlichen Schritten verfolgt. Weitere, rechtlich als relevant respektiv strafrechtlich verfolgbar zu bezeichnende Umstände werden je nach Umfang ebenfalls entsprechend verfolgt.

 

(Disclaimer maßgeblich erstellt durch: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte)